Kategorie: Allgemeines

BVSM erhebt Einspruch gegen die Wortmarkenanmeldungen „BDSM“, „CFNM“, „CMNF“ u. „Public Disgrace“

Am 21. Mai 2014 hat die BVSM e.V.beim Deutschen Patentamt Einspruch gegen die Wortmarken-Anmeldungen „BDSM“, „CFNM“, „CMNF“ u. „Public Disgrace“ eingelegt.

Am April d.J. wurden diesbezügliche Anträge zur Wortmarken-Anmeldung gestellt (siehe SWL-Meldung vom 7.5.2014).

Zitat aus dem Einspruch-Schreiben:

(…) Die BVSM e.V. beantragt hiermit, eine Eintragung als Marken zurückzuweisen, da eine Eintragungsfähigkeit aufgrund eines allgemeinen Schutzhindernisses (mangelnde Unterscheidungsfähigkeit sowie Freihaltungsbedürfnis gem. & 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG) nicht gegeben sein dürfte.

Bei den angemeldeten Wortmarken handelt es sich um Begriffe, die seit Jahrzehnten in der sadomasochistischen Subkultur etabliert sind und feste Bedeutung haben.

Das Schutzhindernis besteht somit im Interesse unserer Subkultur diese weiterhin nutzen zu dürfen (..)“

Des-weiteren beinhaltet dieses Schreiben Erklärungen zu den betreffenden Begriffen sowie ein Hinweis auf den Eintragungsversuch für die Wortmarke „BDSM“.

Denn Volltext dieses Schreibens findet man alls PDF unter
http://bvsm.de/wp-content/uploads/EinspruchGegenMarkenanmeldungen.pdf
bzw. als Tiny-Url http://tinyurl.com/qhxevzo.

Quelle: SWL

Anträge zur Wortmarkenanmeldung „BDSM“, „CFNM“, „CMNF“ u. „Public Disgrace“ gestellt

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wurden im April d.J. Anträge zur Markenanmeldung der Wörter „BDSM“, „CFNM“, „CMNF“ u. „Public Disgrace“ (s.u.) gestellt.

Eine Zulassung als Wortmarke obiger Begriffe würde für die sadomasochistische Subkultur verheerende Folgen haben und vermutlich für „Abmahner“ eine neue Einnahmensquelle erschließen, denn der Gebrauch dieser Begriffe sind in Veranstaltungsnamen, Profiltexten, Websiten, Printmedien, Forumsdiskussionen u.ä. üblich.

Laut der Registerauskunft besteht für diese Anträge der Status (Aktenzustand) „Anmeldung eingegangen“. Dies bedeutet, dass betreffend des Antrages beim DPMA noch keine Entscheidung getroffen worden ist, d.h. dass eine Ablehnung der betreffenden Wortmarken im Bereich des Möglichen liegt.

Gegen eine etwaige Eintragung kann binnen 3 Monaten ein Widerspruch eingelegt werden bzw. ein Antrag „Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse“ kann gemäß § 50 (s.u.) Markengesetz bis zu 10 Jahren im Nachhinein gestellt werden.

Es wäre sicherlich von Vorteil wenn z.B. die BVSM e.V., andere BDSM-Organisationen oder Personen aus der BDSM-Szene, welche fundierte juristische Kenntnisse besitzen, sich dieser Sache annehmen würden.
Die BVSM hat dies jedenfalls in der Vergangenheit mit der Begründung

„dass der Begriff aufgrund eines allgemeinen Schutzhindernisses (mangelnde Unterscheidungsfähigkeit sowie Freihaltungsbedürfnis gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG) nicht eintragungsfähig sei“ erreicht. Weitere Infos kann man den SWL-Meldungen vom 18.11.2003 und 13.10.2005 (s.u.) entnehmen.

„bdsm“ wurde jedoch im Jahre 2005 als Marke für den Warenbereich „Glasfasern für Isolierzwecke“ und NICHT automatisch auch für andere Bereiche in der Klasse 17, wie Gummiprodukte etc. (siehe u.a. SWL-Meldung vom 17.11.2005) eingetragen.

Links zur weiteren Info:

Wortmarke „BDSM“
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140195127/DE

Wortmarke „CFNM“
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140192705/DE

Wortmarke „CMNF“
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140193582/DE

Wortmarke „Public Disgrace“
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140192667/DE

Wikipedia-Eintrag zum Begriff „Wortmarke“:
http://de.wikipedia.org/wiki/Wortmarke

Wortlaut des § 50 Markenschutzgesetzes bei „dejure.org“:
http://dejure.org/gesetze/MarkenG/50.html%3E%20http://dejure.org/gesetze/Ma rkenG

SWL-Meldung vom 18.11.2003
http://www.schlagzeilen.com/de/news/1120.htm

SWL-Meldung vom 13.10.2005
http://www.schlagzeilen.com/de/news/1612.htm

SWL-Meldung vom 17.11.2005
http://www.schlagzeilen.com/de/news/1651.htm

Quelle: SWL

 

Schlagzeilen-Kolumne: Kultur-Schock

Eigentlich ist doch alles längst bekannt und hinreichend in den Medien ausgewalzt worden. Ob nun Piercings, Scarifications oder einfach Sadomasochismus. Das lockt doch niemanden mehr hinter dem Ofen vor.
Aber es gibt einen Unterschied zwischen bekannt und dem das jemand selbst damit konfrontiert ist. Dazu drei Beispiele:
Vor einiger Zeit lernte eine Bekannte von mir einen netten Landwirt kennen (sie selbst lebt auch eher ländlich). Sie gehen zusammen aus und treffen sich ein paar Mal. Irgendwann ist es dann soweit, dass sie in Richtung Bett steuern. Sie zieht sich aus. Als er ihr doppeltes Klitvorhaut-Piercing sieht erschrickt er und verlässt fluchtartig …

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Schlagzeilen-Kolumne: Männer? Männer! Männer

Seit zwei Ausgaben versuchen wir einen Schwerpunkt zum Thema ?Männer und SM? zusammenzustellen, die Resonanz hält sich in Grenzen. Dabei gibt es doch so viel zu sagen über meine Geschlechtsgenossen und mich.
Man kann sie aufteilen in verschiedene Gruppen: Den Sado, den Dom, den Devoten, den Maso, den Switcher, den, der nur online dieses und jenes ist ? und das natürlich konsequent und einfühlsam, den der nur auf der Suche ist, nach einer Unterstützung für seinen Fetisch und so weiter.
Männer könnten über ihr Selbstbild innerhalb der Szene schreiben und wie sich etwa Devotheit und Masochismus mit dem tradierten Männerbild vertragen. Oder …

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Schlagzeilen-Kolumne: Warum die Schlagzeilen gegen ein Verbot von einvernehmlicher Sexarbeit sind

Es ist immer wieder verblüffend, wie billig auf Seiten der Leute diskutiert wird, die gerne ein Verbot der Prostitution durchsetzen möchten. Da wird mit nicht verifizierten Zahlen um sich geschmissen, Pro-Sexarbeit Vertreterinnen als Bordell-Betreiber diffamiert, freiwillige Prostitution mit Zwangsprostitution in einen Topf geschmissen.
Auch wenn es nicht so differenziert betrachtet wird, aber jeder von uns, der für Bondage-Kurse oder SM-Lektionen Geld nimmt, der gegen Honorar auf der Bühne BDSM zeigt oder sich gegen Honorar im BDSM-Kontext fotografieren lässt, gehört auf die eine oder andere Art dazu.
Sexarbeit ist eben mehr als das wovon die Gegner reden.
Mir hat sich noch nie erschlossen, …

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Umfrage Forschungsprojekt „BDSM Sexualitäten“

In Kooperation mit der BVSM e.V. und der Hochschule Merseburg wurde am 1.Februar 2014  ein Forschungsprojekt gestartet, dessen Ergebnisse zum Ziel haben sollen, die gesellschaftliche Situation von BDSM- orientierten Menschen zu verbessern.

Federführend dabei ist Kerstin L., ihres Zeichens seit November 2013 Leiterin des Arbeitskreises Wissenschaft und Forschung der Bundesvereinigung Sadomasochismus e.V..Kerstin hat Sozialwesen und Sexualwissenschaften studiert und arbeite seit langem wissenschaftlich zum Thema BDSM.

Nachstehend eine Beschreibung dieses Forschungsprojekts:

„Diese Umfrage findet in Kooperation mit der Hochschule Merseburg, Lehr- und Forschungsbereich „Angewandte Sexualwissenschaften“, und der Bundesvereinigung Sadomasochismus e.V. statt und ist der erste Teil eines auf sechs Jahre angelegten Forschungsprojektes von Kirstin L..

Die Umfrage richtet sich ausschließlich an Menschen, deren sexuelle Orientierung unter dem Oberbegriff BDSM beschrieben wird.

Es werden neben Fragen nach der eigenen Rolle innerhalb gelebter Sexualität und der eigenen Beziehungsform auch Fragen gestellt, die Aufschluss darüber geben sollen, wie Menschen ihre BDSM-Neigungen ausleben. Einen weiterer Schwerpunkt dieser Befragung liegt auf Fragen nach einvernehmlichen (safe, sane, consensual) und nicht einvernehmlichen sexuellen Verhaltensweisen und Erlebnissen.

Die Ergebnisse sollen einen Beitrag zur Lobbyarbeit leisten.

Die Umfrage findet absolut anonym statt, es werden keine Daten gespeichert, die Rückschlüsse auf Teilnehmer geben können. Es ist eine freiwillige Umfrage, die jederzeit beendet werden kann. Fragen, die Teilnehmer nicht beantworten wollen, können mit „weiter“ übersprungen werden – Insbesondere liegt der Fokus dieser Forschung darauf, noch vor einer Neufassung des ICD entscheidende Ergebnisse zu liefern die, in schriftlich fundierter Form vorgelegt, zu einer erneuten Diskussionsaufnahme innerhalb der Weltgesundheitsorganisation bezüglich der bisherigen Formulierungen unter F65 ICD10 wie z.b. „Sadomasochismus und Fetischismus“ führen soll.

Kurz gesagt: Wir wollen endgültig raus aus dem ICD!

Aus unserer Sicht ist es lang überfällig, dass BDSM unter dem Grundrecht der sexuellen Selbstbestimmung deutlicher verordnetet und diskutiert wird und sich Politik und Wissenschaften dieser Aufgabe gezielt annimmt.

Wir benötigen dazu leider auch Daten die belegen, dass wir statistisch gesehen völlig ?normal? sind, auch wenn man sich sicher darüber streiten kann, ob Fragebögen die Realitätswirklichkeit abbilden können oder nicht, ist es elementar Befragungen innerhalb der Szene zu machen.“

Für weitere Infos:

Web: http://bvsm.de/index.php/pro-bdsm/

E-Mail: ak-wifo@bvsm.de

Quelle: SWL

Schlagzeilen-Kolumne: Das Kreuz mit den Abkürzungen

Jedem ist das Kürzel SM geläufig und auch das Kürzel BDSM ist inzwischen sogar im Mainstream angekommen. Aber schon mit SSC wird es schwieriger und manch einer versagt bei RACK. Richtig speziell wird es bei Begriffen wie TPE, TK, CBT oder DWT (Erläuterungen der erwähnten Abkürzungen findet man ganz unten).
Wir lieben es scheinbar sehr, wenn wir uns in Kenntnis von Abkürzungen als echte Fachleute präsentieren können. Und irgendwie klingt es schick, wenn man davon redet, dass man den 3-Seil-TK kann oder dass man natürlich TPE lebt. Über all diesen Kürzel leuchtet das Schild: Schau her ? ich kenne mich aus. …

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Das 23. Wave-Gotik-Treffen mit Fetischparty Obsession Bizarr zu Pfingsten in Leipzig

Viktorianisches Picknick 20132014 findet das WGT zum 23.Mal statt. Vom 6. bis 9. Juni 2014 feiern wieder mehr als 20000 Gothics aus aller Welt DIE internationale Familienzusammenkunft der Gothic-Szene.

Über die ganze Stadt verteilt werden etwa 200 Bands und Künstler auftreten und dabei erneut alle Spielarten dunkler Musik aufführen: Von Future-Pop bis Goth-Metal, von EBM bis Apocalyptic Folk, von mittelalterlichen Klängen bis zu hartem, elektronischem Industrial. Neben bekannten Szenegrößen laden weniger bekannte, wirkliche „Undergroundbands“ und Künstler aus den Randbereichen der Szenemusik zu musikalischen Neuentdeckungen ein: So kann man sich diesmal etwa davon überzeugen, dass auch die Großcousine von Kate Bush engelsgleich singen kann, oder dass auch aus Australien richtig guter Gothic-Rock kommt. Die Konzerte und Veranstaltungen des WGT finden an mehr als 30 Orten in ganz Leipzig statt, so etwa in den altehrwürdigen Gemäuern der Moritzbastei, in der neo-antiken Kuppelhalle Volkspalasts oder auch mal im Freien, wie auf der Parkbühne. Auch wundervolle klassische Musik gehört erneut zum WGT-Programm, darunter Oper, Musical, Kammermusik und Mozarts Requiem als Ballett.

WGT-Banner

Einen Bogen von klassischer zu moderner Musik schlägt diesmal „Gregor Seyffert’s Wagner_reloaded“. In diesem beeindruckenden Spektakel werden Leben und Werk Richard Wagners erlebbar gemacht durch Tanz, Artistik, Objekttheater, audiovisuelle Medien und ein Live-Konzert der finnischen Metal-Band Apocalyptica im Zusammenwirken mit dem MDR-Sinfonieorchester und dem MDR-Rundfunkchor. Für die exklusive Vorab-Schau am Freitag, dem 6.Juni, sind 600 Karten für WGT-Besucher vor Ort verfügbar. Für die Vorstellungen am 7. und 8.Juni gibt es unter dem nachfolgendem Verweis weitere attraktive Sonderangebote: http://wave-gotik-treffen.musikfeste.de

Doch Musik ist ja längst nicht alles, was das WGT zu bieten hat. Es wird einen romantischen Mittelaltermarkt geben, das „Heidnische Dorf“, auch Lesungen, Ausstellungen, Theater und Filmaufführungen sind Teil des Programms. In historischer Gewandung versammelt man sich zu einem Viktorianischen Picknick im Park. Ein riesiger Gothic-Markt bietet so ziemlich alles feil, was das Szeneherz begehrt. In unzähligen Klubs laden Szene-DJs aus aller Welt bis zum Morgengrauen zum Tanzen ein. Ein Bummel durch die Leipziger Innenstadt lohnt sich besonders für Kunst- und Kulturinteressierte: Der Eintritt in mehrere Leipziger Museen ist mit WGT-Bändchen frei, so etwa im Museum der Bildenden Künste, Ägyptischen Museum und in die Grassimuseen. Zudem bieten diese Museen spezielle Führungen für WGT-Besucher an. Für einen besonderen Kunstgenuss wird eine Ausstellung mit originalen Kunstwerken von HR Giger sorgen. Der EBM-Fan und weltbekannte Kriminalbiologe Mark Benecke wird uns in seinen beliebten Vorträgen auf gewohnt trocken-humorvolle Weise Einblicke in seine morbide Arbeitswelt gewähren. Zum ersten Mal findet die AMI (Auto Mobil International) in diesem Jahr während des Wave-Gotik-Treffens statt. Aus diesem Anlass organisiert die Leipziger Messe eine exklusive Sonderschau mit historischen Bestattungsfahrzeugen sowie ein professionelles „Foto-Shooting“. Daß schwarze Kultur und christlicher Glaube sich nicht ausschließen, zeigt der seit jeher gut besuchte Szenegottesdienst des WGT in der Peterskirche.

CYBERESQUE - Modenschau 2013Playrooms 2013Seit Jahren ist ein Höhepunkt des Wave-Gotik-Treffens die Fetisch- und BDSM-Party „Obsession Bizarr“. Wie in den letzten Jahren findet diese in der Kuppelhalle des Volkspalastes auf dem alten Messegelände statt und bietet neben großem Tanzbereich interessante Bühnenshops und viele gut ausgestattete Playrooms. Dank strikter Kleiderordnung ist die Party ein Tummelplatz zum sehen und gesehen werden und zum Ausleben seiner ganze persönlichen Lust.

Der große Treffen-Zeltplatz liegt auf dem Gelände der ehemaligen Landwirtschaftsmesse „agra“ am Rande der Stadt. Mit den Obsorgekarten, die zum Zelten berechtigen, bekommt man auch den Pfingstboten, das ausführliche WGT-Programmbuch. Die öffentlichen Nahverkehrsmittel der Stadt können von Freitagmorgen bis Dienstagmittag alle WGT-Gäste kostenlos benutzen.

Das Beste am Wave-Gotik-Treffen aber ist seine einzigartige, magische Atmosphäre, die man überall in Leipzig spüren kann. Gruftis aus aller Herren Länder feiern entspannt und friedlich, erfreuen sich an allen Facetten ihrer Subkultur, genießen ihr Zusammensein und tauchen die Straßen und Plätze einer ganzen Stadt in vielfältiges Schwarz. Tausende Gothics kommen einmal im Jahr nach Hause – zum Wave-Gotik-Treffen.

Die Fakten im Überblick:

  • Termin: 6. – 9.Juni 2014
  • Ort: Leipzig (an rund 40 Veranstaltungsorten über die ganz Stadt verteilt), Zeltplatz und Hauptveranstaltungsort am Stadtrand auf dem agra-Messegelände Markkleeberg
  • Internetseiten:
    www.wave-gotik-treffen.de
    www.facebook.com/WaveGotikTreffen
  • Musikrichtungen: alle Arten von dunkler Musik: Gothic; EBM; Industrial; Ambient; Apocalyptic Folk; Synthpop etc.
  • Eintrittskarten: 4-Tageskarte für alle Veranstaltungen im Rahmen des 23. Wave-Gotik-Treffens Pfingsten 2014 zu 99,- € im Vorverkauf (inkl. VVK-Gebühr). Die Veranstaltungskarte beinhaltet die Fahrtberechtigung für Nahverkehrsmittel (Straßenbahn, Busse, S-Bahn des MDV Zone 110) vom 6.Juni, 08:00 Uhr – 10.Juni, 12:00 Uhr (ohne Sonderlinien).
    Karten sind bestellbar über www.wave-gotik-treffen.de
  • Zelten: mit Obsorgekarte zu 25,- € (inkl. VVK-Gebühr) mit folgendem Leistungspaket:
    – Zeltplatznutzung auf dem Treffenzeltplatz
    – „Pfingstbote“ – das ausführliche Treffen-Programmbuch
    – Ohne Obsorge-Karte sind das Betreten und die Nutzung des Treffenzeltplatzes nicht möglich. Die Obsorge-Karte gilt     nur in Verbindung mit einer Treffen-Veranstaltungskarte.
  • Parken: Für das Parken auf dem Treffengelände ist eine Parkvignette zu 15,- € (inkl. VVK-Gebühr) für den gesamten Treffen-Zeitraum erforderlich. Ohne Parkvignette ist das Parken auf dem Treffengelände (agra-Treffenpark) nicht möglich.
  • Erwartete Besucherzahl: ca. 20000
  • Kontakt:
    Telefon: 0341-2120862
    E-Post: info@wave-gotik-treffen.de
  • Photos: www.wave-gotik-treffen.de/photogallery.php

Schlagzeilen-Kolumne: Unbelehrbar?

Zwischen den Jahren erreichte mich eine Mail von einer meiner Bekannten.
?Vielleicht könntet Ihr einen Nachruf an einen tollen Fotografen bringen, der mit Herz und Seele BDSM spielte. Man kann es in seinen Bilderserien sehr oft und sehr gut erkennen. Leider gibt es ihn seit 20.Dezember 2013 nicht mehr. Ein selbstständiges Atemreduktionsspiel kostete ihm sein Leben.?
Einmal mehr hat jemand die einfachsten Regeln missachtet und mit seinem möglichen Tod gespielt. Das macht mich traurig und irgendwie auch wütend, weil es so sinnlos ist.
Ich verstehe die Sehnsucht nach dem großen Kick schon sehr gut und ich kenne auch eine Menge Leute, die …

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Schlagzeilen-Kolumne: Warum wir etwas zur Prostitutions-Debatte zu sagen haben …

Seit dem Aufruf von Frau Schwarzer zur Abschaffung der Prostitution gab es eine Flut von Artikeln, Interviews und Sendungen in denen ausführlich und besonders von Seiten der Befürworter dieses Aufrufs nicht gerade sachlich das Für und Wider diskutiert wurde.
Natürlich gibt es Zwangsprostitution und Frauenhandel und Frauen, die in ihrer finanziellen Notlage Prostitution als einzige Möglichkeit sehen, ihr Leben zu finanzieren.
Gegen Zwangsprostitution und Frauenhandel greifen bestehende Gesetze. Und es ist eine Illusion zu glauben, dass die Arbeit im Niedriglohnsektor immer eine frei gewählte ist ? was macht da das Anschaffen zu einer anderen Geschichte? Wir leben in einer Welt, in …

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